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Telekommunikationsgesetz

VarioCall Informationen zum TKG

Die nachfolgenden Hinweise dienen der Richtigstellung zur Einordnung unserer VarioCall GPS/GSM Tracker in den:

Erlass der Bundesnetzagentur vom 8. April 2018 über den „Missbrauch von Sendeanlagen“ im Rahmen des TKG (Telekommunikationsgesetz) §90.

Hintergrund dieses Erlasses ist die immer weiter tendierende Häufigkeit von illegalen audio- und visuellen Abhörmöglichkeiten über meist fernöstlich hergestellte Produkte u.a. auch Spielzeugpuppen und ähnlich vermeintlich harmlos und unscheinbar aussehende Produkte.

Das Abhören von Personen war immer schon ohne gesetzliche Genehmigung verboten, jedoch nur bezogen auf die Anwendung und nicht schon die alleinige Möglichkeit dies geräteseitig machen zu können.

Nachfolgend ein relevanter Auszug aus dem v.g. Erlass:

„Nach § 90 Telekommunikationsgesetz (TKG) ist es verboten, Sendeanlagen oder sonstige Telekommunikationsanlagen zu besitzen, herzustellen, zu vertreiben, einzuführen oder sonst in den Geltungsbereich dieses Gesetzes zu verbringen, die ihrer Form nach einen anderen Gegenstand vortäuschen oder die mit Gegenständen des täglichen Gebrauchs verkleidet sind und auf Grund dieser Umstände oder auf Grund ihrer Funktionsweise in besonderer Weise geeignet und dazu bestimmt sind, das nicht öffentlich gesprochene Wort eines anderen von diesem unbemerkt abzuhören oder das Bild eines anderen von diesem unbemerkt aufzunehmen.

Diese Regelung betrifft daher sowohl Hersteller, Verkäufer und Käufer dieser Sendeanlagen. Das Verbot bezweckt, eine unbemerkte Fernüberwachung zu verhindern und das unbeschwerte Privatleben schon im Vorfeld einer Verletzung zu sichern.

Es gibt vielfältige Angebote. Besonders häufig finden sich versteckte Kameras in Uhren, Weckern, Rauchmeldern, Wetterstationen oder Lampen, aber auch in Popart-Blumen oder in Powerbanks. Versteckte Mikrofone finden sich zum Beispiel in Kreditkartenattrappen, Ladekabeln oder Verteilersteckdosen.

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